AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Ein Vertrag kommt mit uns nur nach Maßgabe dieser allgemeinen
Verkaufs- und Lieferbedingungen zustande. Anderslautende Bedingungen
werden nicht anerkannt. Dieses gilt selbst dann, wenn wir Lieferungen
ohne gesonderten Vorbehalt ausführen.
Die Bedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als wir ausdrücklich
zugestimmt haben, wofür der Käufer beweispflichtig ist.
2. Unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch für
künftige Geschäfte mit dem Käufer, selbst wenn wir nicht
gesondert auf die Geltung unserer Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen
hinweisen.
§ 2 Preise
Unsere Angaben in Katalogen, PDF-Dateien, auf Internet-Seiten u.ä.
sind unverbindlich; alle Preise sind Endpreise. Die Umsatzsteuer wird
gemäß §19 Absatz 1 Umsatzsteuergesetz nicht geschuldet.
Preisänderungen bleiben vorbehalten. Ein Vertrag kommt durch eine
schriftliche Auftragsbestätigung (auch e-mail) oder mit Beginn
der Ausführung der Leistung des Verkäufers zustande. Änderungen
und Ergänzungen des Vertrages gelten nur, wenn der Verkäufer
sie schriftlich bestätigt hat. Kann Tafelfreude eine Bestellung
nicht ausführen, da ein Produkt nicht lieferbar ist, wird Tafelfreude
den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren
und Gegenleistungen des Vertragspartners erstatten.
§ 3 Lieferumfang und Lieferung
1. Der Versand erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse; dem
Verkäufer bleibt der Versandweg und die Versandart vorbehalten,
vorbehaltlich anderweitiger Bestimmung des Käufers. Teillieferungen
sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen.
2. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers. Angaben zur Lieferfrist
sind unverbindlich.
3. Die Nichtannahme einer Lieferung berührt nicht die Wirksamkeit
des Kaufvertrages.
4. Der Käufer hat sicherzustellen, dass er oder ein Empfangsberechtigter
bei der Anlieferung anwesend ist. Mit dem ersten Anlieferungsversuch
geht die Gefahr für Transport und Verderb der Ware auf den Käufer
über.
5. Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Kunde Zölle und
Steuern.
6. Kosten für Mehrfachsendungen (z.B. bei Nichtannahme) trägt
der Käufer.
7. Teillieferungen sind zulässig. Zusätzliche Kosten trägt
die Firma Tafelfreude.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Der Kaufpreis ist je nach der gewählten Zahlungsweise per Vorauskasse
oder per Rechnung zu zahlen. Tafelfreude kann jederzeit auf Vorkasse
bestehen. Im Falle des Verzuges des Käufers ist der Verkäufer
berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Käufer, auch aus
anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern. Ein Zurückbehaltungsrecht
des Käufers ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis
beruht.
2. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen
im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik), gesetzlicher und behördlicher
Anordnung oder höherer Gewalt. Der Käufer hat das Recht, bei
Verzug des Verkäufers nach Setzung einer angemessenen Nachfrist
vom Kauf zurückzutreten. Weitergehende Schadensersatzansprüche
sind, soweit den Verkäufer nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
trifft, ausgeschlossen.
§ 5 Rückgaberecht
(1) 1. Der Käufer ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden,
wenn er die Ware binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt auf
unsere Kosten und Gefahr zurücksendet. Bis zu einem Warenwert von
40,00 Euro gehen die Rücksendungskosten zu Lasten des Käufers.
(2) Das Rückgaberecht besteht nicht bei Lebensmitteln bzw. aller
zum Verzehr gedachter Waren, sofern der Rückgabegrund nicht einer
der folgenden ist: Ablauf der Mindesthaltbarkeit (zum Zeitpunkt der
Anlieferung), falsch gelieferte Ware (wobei geringe Abweichungen vor
allem bei Herkunft, Verpackung und Optik keine Beanstandungen darstellen).
(3) Dieses Rückgaberecht gilt ausschließlich für Verträge,
die zwischen Tafelfreude und einem Verbraucher abgeschlossen werden.
(4) Nach Absenden der Bestellung durch den Käufer per Internet,
E-Mail oder Brief geht dieser einen rechtsverbindlichen Kaufvertrag
ein von diesem er, beim Kauf von Lebensmitteln nicht mehr zurücktreten
kann.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung
aller Forderungen und Nebenforderungen im Eigentum der Firma Tafelfreude.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Verkäufer
berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen.
Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer darf über
die Vorbehaltsware nicht verfügen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch
wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
(2) Gerichtsstand ist in allen Fällen Augsburg.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht; an Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche
Regelung.
(4) Die Verpackung der Ware erfolgt durch den Hersteller bzw. Verkäufer.
Die Kosten für die Entsorgung der Verpackung sind vom Besteller
zu tragen.
(5) Für die Annahme der Ware ist der Käufer selbst verantwortlich.
Falls die Ware durch das Verschulden des Käufers verdirbt (zum
Zustellungszeitpunkt nicht anwesend bzw. keine Alternativzustellung
möglich) trägt der Käufer das alleinige Risiko. Eine
Rückvergütung der aus diesem Grund verdorbenen Ware ist hiermit
ausgeschlossen.
Stand: 01.11.2008